CO₂-Bepreisung und soziale Gerechtigkeit – Streitgespräch zwischen KlimaUnion und SPD.Klima.Gerecht

Die Einführung des neuen europäischen Emissionshandelssystems für Gebäude und Verkehr (EU-ETS 2) wirft zahlreiche Fragen auf: Wie lässt sich eine wirksame CO₂-Bepreisung mit sozialer Gerechtigkeit vereinbaren? Welche Maßnahmen sind erforderlich, um Haushalte mit geringem Einkommen zu entlasten? Und welche politischen Konzepte gibt es, um Klimaschutz und Wirtschaftlichkeit in Einklang zu bringen?

Diese zentralen Fragen stand im Mittelpunkt unserer Veranstaltung am 28. Januar, die wir gemeinsam mit SPD.Klima.Gerecht organisiert haben.

Im Fokus stand das neue Emissionshandelssystem EU-ETS 2, das ab 2027 die Bereiche Gebäude und Verkehr einbezieht und damit ergänzend zum, im Jahr 2005 eingeführten, EU-ETS 1 für einen marktwirtschaftlichen Anreiz bei der Einsparung von CO2 sorgen soll. Dabei wurden zentrale Herausforderungen diskutiert: Wie können einkommensschwache Haushalte entlastet werden? Welche Instrumente sind notwendig, um Klimaschutz und Wirtschaftlichkeit in Einklang zu bringen? Und wie kann das System so gestaltet werden, dass es gesellschaftlich akzeptiert bleibt?

Während Jonas Rogoll (SPD.Klima.Gerecht) einen starken Klima-Sozial-Fonds und gestaffelte Entlastungsmaßnahmen forderte, betonte Berthold Schilling (KlimaUnion) die Bedeutung marktwirtschaftlicher Instrumente wie CBAM und Climate Clubs. In der Panel-Diskussion mit Dr. Nina Scheer (SPD), Thomas Heilmann (CDU), Dr. Brigitte Knopf (Zukunft KlimaSozial), Tom Janneck (vzbv) und Michael Pahle (PIK) wurde deutlich: Die Herausforderungen sind groß, doch ohne klare soziale und wirtschaftliche Weichenstellungen droht eine Akzeptanzkrise des ETS 2.

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